Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozialpolitischer Vorschlag, nach dem jeder Bürger eine gesetzlich festgelegte finanzielle Zuwendung vom Staat erhält, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Es wird als existenzsichernde Finanzleistung ohne weitere Einkommen oder bedingte Sozialhilfe diskutiert. Der Name variiert je nach Sprachraum, wie zum Beispiel Basic Income Guarantee (BIG) und Unconditional Basic Income, auch Universal Basic Income (UBI) in den USA.
Die Idee, jedes Mitglied einer Gesellschaft an den Gesamteinnahmen der Gesellschaft ohne Anforderungen zu beteiligen, wird in vielen Ländern diskutiert. Eine ähnliche Idee ist die von Milton Friedman 1962 vorgeschlagene Idee der negativen Einkommensteuer. Es gibt auch ältere Vorschläge, wie die Soziale Dividende von Juliet Rhys-Williams in 1943 und die Idee eines bedingungslosen Einkommens als negative Einkommensteuer in 1942. In Deutschland werden verschiedene Modelle des BGE diskutiert, wie z.B. das Ulmer Modell und das Modell der Initiative Unternimm die Zukunft, gegründet von Götz Werner. Bereits im 16. Jahrhundert wurde in der Utopia von Thomas Morus ein bedingungsloses Grundeinkommen thematisiert.
Konzept
Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens sieht vor, dass alle Bürger eine finanzielle Zuwendung vom Staat erhalten, ohne dass es eine Bedürftigkeitsprüfung oder eine Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit geben würde. Im Gegenzug würden bestimmte allgemeine steuer- und abgabenfinanzierte Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld entfallen. Obwohl es viele Modelle zur Einführung eines BGE gibt, gelten die folgenden Kriterien als verbindlich:
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein Finanztransfer, bei dem jeder Bürger einen festgelegten, gleichen Betrag vom Staat erhält, ohne dafür eine Gegenleistung zu erbringen. Das BGE ist unabhängig von der Bedürftigkeit und es darf keine Bedürftigkeitsprüfung durchgeführt werden und es muss ohne Zwang zur Arbeit oder zu anderen Gegenleistungen ausgezahlt werden. Jede Person, die legal Bürger in einem Staat ist, in dem ein BGE ausgezahlt wird, erhält das gleiche Grundeinkommen, unabhängig von Geschlecht, Beschäftigungsstatus, Familienstruktur, Beitrag zur Gesellschaft, Wohnkosten und anderen Faktoren. Es kann je nach Modell jedoch Unterschiede in der Höhe des Grundeinkommens geben, z.B. Kinder erhalten möglicherweise weniger als Erwachsene.
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) muss existenzsichernd sein, d.h. es muss über dem soziokulturellen Existenzminimum liegen und Menschen soziale Teilhabe ermöglichen. Es muss auf individueller Basis ausgezahlt werden und darf nicht auf Basis eines Paares oder Haushalts ausgezahlt werden.
Ein spezielles Modell des bedingungslosen Grundeinkommens ist die negative Einkommensteuer, die in den USA als Earned Income Tax Credit und in Großbritannien als Working Families Tax Credit existiert und auf einen Vorschlag von Milton Friedman aus dem Jahr 1962 zurückgeht. Es kann genau wie das BGE so gestaltet werden, dass die Bereitschaft zur Annahme einer angebotenen Arbeit mit höherem Sozialtransfer nicht beeinträchtigt wird. Das BGE unterscheidet sich von einer staatlich organisierten Grundsicherung, die nur gezahlt wird, wenn kein anderes ausreichendes Einkommen zur Verfügung steht und die mit einer Bedürftigkeitsprüfung verbunden ist.
In Deutschland wird für das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) je nach Modell eine Zahlung in Höhe des Sozialhilfesatzes oder des Arbeitslosengeldes II bis hin zu einer Zahlung von 1500 Euro pro Monat vorgeschlagen. Ein Grundeinkommen, das unterhalb des Existenzsicherungsniveaus liegt, ist ein sogenanntes partielles Grundeinkommen. Personen, die zusätzlich zum BGE mehr Einkommen wünschen, können dies immer noch durch Erwerbsarbeit verdienen. In einigen Modellen schmilzt das Grundeinkommen mit steigendem Erwerbseinkommen ab. Einige Modelle sehen vor, dass mit steigendem Erwerbseinkommen das Grundeinkommen sinkt, und die Transferentzugsrate für das Grundeinkommen ist niedriger als die des ALG II, was bedeutet, dass das BGE mehr Anreize zur Arbeitssuche bietet.